Definition der Kreditbürgschaft

Mit Übernahme einer Bürgschaft verpflichtet sich der Bürge dazu, gegenüber dem Gläubiger die originäre Schuldnerschaft zu übernehmen, sobald der Kreditnehmer als Hauptschuldner seine vertragliche Verpflichtung nicht erfüllt. Wie das Wort Kreditbürgschaft sagt, wird damit die Bürgschaft für einen vom Schuldner aufgenommenen Kredit übernommen. Der hat sich dazu verpflichtet, den Kredit zuzüglich der Kreditzinsen komplett und pünktlich zurückzuzahlen.

Geschieht das nicht, wendet sich der Kreditgeber an den Bürgen. Der tritt an die Stelle des Kreditnehmers und übernimmt jetzt den Schuldendienst. Rechtsgrundlage für die Bürgschaft ganz allgemein sind die §§ 765 BGB, des Bürgerlichen Gesetzbuches. Der Kreditgeber erwartet eine Bürgschaft mit dem dazugehörigen Vertrag immer dann, wenn sein Kreditausfallrisiko mangels ausreichend guter Bonität des Hauptschuldners unvertretbar hoch ist. Umgekehrt würde der Kreditsuchende ohne die Bürgschaft den gewünschten Kredit gar nicht bewilligt bekommen.

Allgemeine Voraussetzungen

Der Bürge muss rechts- und geschäftsfähig sein sowie in der Regel seinen Wohnsitz in Deutschland haben. Entscheidend ist seine Bonität. Sie ist als Kreditwürdigkeit die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, zu jeder Zeit die Hauptschuld des Kreditnehmers nahtlos übernehmen zu können. Insofern muss der Bürge über ein eigenes, gesichertes Arbeits- oder Renteneinkommen verfügen. Seine Bonität wird in demselben Ausmaße geprüft wie die des Kreditsuchenden.

Das Kreditinstitut ist grundsätzlich an einer Kreditvergabe interessiert, weil es an den Kreditzinsen verdient. Insofern wird gerne der Weg einer Bürgschaft genutzt, um dem Antragsteller den gewünschten Kredit genehmigen zu können. Mit dem Bürgschaftsvertrag ist das Risiko des Kreditgebers gleich null. Für ihn gilt jetzt der Grundsatz: Zahlt der eine nicht, muss der andere zahlen. Die Kreditrückführung als solche ist auf jeden Fall gesichert.

Bürgschaftsformen und deren Anwendung

Innerhalb der einzelnen Bürgschaften gibt es zahlreiche Formen von A wie Ausfallbürgschaft bis Z wie Zollbürgschaft. Als eine gewöhnliche, gängige Bürgschaft wird die BGB-Bürgschaft bezeichnet. Wenn der Schuldner seiner vertraglichen Zahlungspflicht nicht nachkommt, dann wendet sich der Gläubiger an den Bürgen. Der braucht jedoch nicht sofort, sondern erst dann zu bezahlen, wenn eine Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen des Hauptschuldners erfolglos war.

Das nimmt Zeit in Anspruch und kostet den Gläubiger im Übrigen auch Geld. Bürgschaften in den verschiedenen Formen sind nicht nur im privaten, sondern auch im öffentlichen Bereich von Bund, Ländern und Gemeinden eine gängige Praxis. Hier wird in die direkten sowie in die indirekten Bürgschaften unterschieden. Indirekt ist eine Bürgschaft dann, wenn sie über eine zwischengeschaltete Bürgschaftsbank gegeben wird.

Ausfallbürgschaft

Wie das Wort ausdrückt, wird mit der Ausfallbürgschaft das Ausfallen des verbürgten Ereignisses abgesichert. Unterschieden wird in die normale sowie in die modifizierte Ausfallbürgschaft. Das Ergebnis des Ausfalles als ein Forderungsverlust tritt ein, sobald feststeht, dass der Gläubiger die Forderung von seinem Schuldner nicht oder nur teilweise ausgeglichen bekommt.

Modifiziert heißt in dieser Hinsicht, dass der Ausfall als Tatbestand genau definiert wird; beispielsweise in die Zukunft hinein, oder auf ein bestimmtes Ereignis bezogen. Für die Ausfallbürgschaft gibt es keine Rechtsgrundlage im BGB, wohl aber als geltende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes BGH.

Einzelbürgschaft & Mit-Bürgschaft

Gängige Praxis ist die Einzelbürgschaft, also die Beibringung eines einzelnen Bürgen als einer natürlichen Person des privaten Rechts. Mit-Bürgschaft bedeutet in der Praxis, dass die einzelne Forderung von mehreren Bürgen als den Gesamtschuldnern per Bürgschaft abgesichert wird. Nach § 769 BGB „haften mehrere Personen als Gesamtschuldner, wenn sie sich für dieselbe Verbindlichkeit verbürgen; und zwar auch dann, wenn sie die Bürgschaft nicht gemeinschaftlich übernehmen“.

Im Bereich einer Kreditbürgschaft ist diese Bürgschaftsform eher die Seltenheit. Der Kreditgeber möchte eine Bürgschaftsübernahme möglichst einfach und problemlos gestalten. Er wartet darauf, dass der Kreditsuchende einen Bürgen beibringt und stimmt dann zu oder lehnt den Bürgen ab.

Selbstschuldnerische Bürgschaft

Sie ist die am häufigsten genutzte Bürgschaftsform und in § 773 BGB im Detail geregelt. Der Kreditgeber hat als Sicherungsnehmer das Recht, sofort die Bürgschaft in Anspruch nehmen, also direkt auf den Bürgen zugreifen zu können, ohne dass dazu eine Zwangsvollstreckung beim Kreditnehmer als dem Hauptschuldner notwendig wird.

Zu diesem Zweck wird auf die Einrede der Vorausklage verzichtet, sie wird im gegenseitigen Einvernehmen aller Beteiligten ausgeschlossen. In der Auswirkung haftet der Bürge so wie der Hauptschuldner. Der gesetzliche Forderungsübergang in seiner Auswirkung zwischen dem Gläubiger einerseits und dem Bürgen sowie dem Hauptschuldner andererseits ist in § 774 BGB festgelegt.

Teilbürgschaft & Höchstbürgschaft

Beide Definitionen sind selbsterklärend für diese Bürgschaftsformen. Bei der einen wird für einen bestimmten, im Bürgschaftsvertrag genau beschriebenen Teil gebürgt, während bei der anderen die Bürgschaft auf einen Höchstbetrag begrenzt ist. Nähere Einzelheiten dazu werden im Bürgschaftsvertrag beschrieben. Mit beiden Bürgschaftsformen wird eine Haftungsbegrenzung beziehungsweise Haftungsbeschränkung des Bürgen bezweckt.

Bei einer Kreditbürgschaft handelt es sich dabei um Teilbeträge oder auch um einen maximalen Höchstbetrag. Diese Bürgschaftsformen werden kaum im privaten, sondern im gewerblichen und industriellen Kreditbereich angewendet. Bürgschaftsgeber sind infolgedessen keine natürlichen, sondern juristische Personen des privaten Rechts.

Zeitbürgschaft und weitere Bürgschaftsformen

Die Bürgschaft auf Zeit, kurz Zeitbürgschaft genannt, ist in § 777 BGB im Einzelnen beschrieben. Der Bürge wird nach Ablauf der in dem Bürgschaftsvertrag vereinbarten Zeit von der bestehenden Verbindlichkeit befreit. Davon gibt es unter bestimmten Voraussetzungen und Gegebenheiten Ausnahmen. Die Zeitbürgschaft korrespondiert oftmals mit anderen Bürgschaftsformen. Ziel ist eine Risikominimierung für den Bürgen.

Weitere bekannte Bürgschaftsformen sind die Nachbürgschaft, die Rückbürgschaft sowie die Mietbürgschaft, umgangssprachlich auch als Mietkaution bekannt. Außerhalb einer Kreditbürgschaft ist sie die im Alltag am häufigsten genutzte Bürgschaftsform. Der Vermieter ist nicht verpflichtet, wohl aber dazu berechtigt, eine Mietbürgschaft zu erheben. Nach § 551 BGB darf die Mietbürgschaft drei Monatskaltmieten nicht übersteigen.

Vordruck & Formular

Die Bürgschaftsabgabe ist zu ihrer Rechtswirksamkeit in schriftlicher Form notwendig. Rechtsgrundlage ist § 766 BGB. „Zur Gültigkeit des Bürgschaftsvertrages ist die schriftliche Erteilung der Bürgschaftserklärung erforderlich. Die Erteilung der Bürgschaftserklärung in elektronischer Form ist ausgeschlossen. Soweit der Bürge die Hauptverbindlichkeit erfüllt, wird der Mangel der Form geheilt“. Für jedes Kreditinstitut ist es eine Selbstverständlichkeit, neben dem schriftlichen Kreditvertrag auch den Bürgschaftsvertrag schriftlich zu fixieren.

Zu den Mindestinhalten gehören die Benennung von Gläubiger und von Hauptschuldner, der Hauptschuld sowie die Erklärung des Bürgschaftsgebers, dass er die Bürgschaft übernimmt. Die Wortwahl dieses wichtigen Dokumentes ist frei, wobei alle Banken und Sparkassen für die Kreditbürgschaft ein vorbereitetes Bürgschaftsformular verwenden. Das wird zeitgleich mit dem Kreditvertrag unterzeichnet oder vorher, keinesfalls jedoch nachher.

Entscheidung über Kredit und Bürgschaft Ja/Nein

Sowohl der Kreditvertrag als auch der Bürgschaftsvertrag ist ein privatrechtlicher Vertrag zwischen dem Kreditinstitut als einer juristischen Person des Privatrechts auf der einen, und einer Privatperson auf der anderen Seite. Beide sind frei in ihrer jeweiligen Entscheidung. Der Kreditsuchende kann das Kreditangebot annehmen oder ablehnen, ebenso wie die Bank oder Sparkasse den Kreditantrag. In dem Sinne gibt es keinen Annahmezwang, auch Kontrahierungszwang genannt.

Gründe zur Ablehnung eines Kreditantrages oder einer Bürgschaftsübernahme sind meistens finanzieller Art. Die Bonität ist nicht ausreichend gut, was zu einem unvertretbaren Kreditausfallrisiko führen kann. In der Bankensprache wird die Ablehnung wie folgt formuliert, „… Die Geschäftsverbindung wird aus Bonitätsgründen abgelehnt …“. Diese Ablehnung wird üblicherweise nicht näher begründet, sondern lediglich so festgestellt und mitgeteilt.

Wer kann bürgen?

Grundsätzlich, also von Gesetzes wegen kann jeder bürgen, der selbst einen Kredit trotz Schufa aufnehmen kann. Die Person muss rechtsfähig und geschäftsfähig sein. Der feste Wohnsitz in Deutschland wird erwartet. Eine sogenannte Angehörigenbürgschaft wird grundsätzlich kritisch gesehen. Am aussichtsreichsten wird eine Bürgschaft bewertet, wenn Bürge und Kreditnehmer wirtschaftlich voneinander unabhängig sind. Der Kreditgeber prüft die Bonität beider Vertragsparteien jede getrennt für sich.

Die des Kreditsuchenden ist nicht ausreichend hoch. Dieser Mangel wird durch eine dementsprechend gute Bonität des Bürgen behoben. Eine Vermischung oder Vermengung beider Personen und Bonitäten muss vermieden werden. So ungünstig wie eine Ehegattenbürgschaft ist, so aussichtsreich ist die Bürgschaft eines Taufpaten. Der ist meistens außenstehend und in die wirtschaftliche Situation des Kreditsuchenden nicht einbezogen. Wird auf den Bürgen Druck zur Übernahme der Bürgschaft ausgeübt wird, kann das zur Sittenwidrigkeit der Bürgschaft führen.

Bürgschaftsrisiken

Wenn auch an zweiter Stelle und im Hintergrund, so übernimmt der Bürge dennoch dasselbe Risiko gegenüber dem Kreditgeber wie der Kreditnehmer. Die übernommene Bürgschaft wird vom Kreditinstitut als einem Geschäftspartner der privaten Wirtschaftsauskunftei Schufa in die Schufa-Datenbank eingetragen, ebenso wie der vergebene Kredit. Das hat Auswirkung auf den Schufa-Basisscore. Der ist seinerseits die Grundlage zur Bonitätsbewertung bei den Verträgen aller Schufa-Geschäftspartner mit ihren Kunden. Für den Bürgen hat die Bürgschaft die Auswirkung einer latenten finanziellen Verbindlichkeit. In diesem Bewusstsein müssen sich Bürge und Kreditnehmer, wie es heißt, gut kennen und aufeinander verlassen können. Abhängig von dem sich neu ergebenden Schufa-Score des Bürgen kann sich dessen eigene Kreditwürdigkeit durch die Bürgschaft spürbar verringern.

Wann muss gebürgt werden?

Bürgen zu müssen bedeutet, dass der Bürge vom Kreditgeber in die Pflicht genommen wird. Seine Bürgschaft wird in Anspruch genommen. Das ist dann der Fall, wenn der Kreditnehmer als originärer Hauptschuldner den Kreditvertrag nicht erfüllt. Der häufigste Fall sind Zahlungsprobleme wie das Aussetzen, das Verzögern oder das Einstellen der Kreditrückzahlung. Der Kreditgeber pocht auf Vertragserfüllung und nimmt ersatzweise den Bürgen in Anspruch. Jetzt ist die Bürgschaftsform entscheidend.

Bei einer selbstschuldnerischen Bürgschaft ist das sofort, also ohne jede weitere Zwangsmaßnahme gegenüber dem Hauptschuldner der Fall. Im Bankenalltag wird der Bürge von der aktuellen Situation schriftlich informiert und zur Zahlung aufgefordert. Möglicherweise hat er bei Abschluss des Bürgschaftsvertrages eine Einzugsermächtigung erteilt, sodass der Kreditgeber die fällige Zahlung direkt von seinem Girokonto abbucht.

Erlöschen der Bürgschaft

Die Inanspruchnahme der Bürgschaft hat eine vergleichbare Auswirkung wie ihr Erlöschen. Ein weiterer Grund ist die Tilgung der Hauptforderung, die im Bürgschaftsvertrag fixiert ist. Ein weiterer, entscheidender Anlass ist der Verzicht des Gläubigers auf die Bürgschaft. Eine befristete Bürgschaft erlischt als Zeitbürgschaft nach § 777 BGB automatisch mit dem Tag des Fristablaufs.

Der Bürge hat seinerseits ein im Bürgschaftsvertrag näher bezeichnetes, ordentliches Kündigungsrecht. Übt er das Kündigungsrecht aus, bringt er zwangsläufig den Hauptschuldner in arge Bedrängnis. Der muss reagieren, weil er seinerseits mit einer Kündigung des Kreditvertrages rechnen muss. Eine Möglichkeit ist die Beibringung eines neuen Bürgen, der seinerseits vom Kreditgeber akzeptiert wird.

Unwirksamkeit einer Kreditbürgschaft

Sittenwidrigkeit ist im Grunde genommen der einzige Grund dafür. Das muss nachgewiesen werden können, was im Einzelfall nicht einfach ist. Sittenwidrigkeit liegt zum Beispiel dann vor, wenn die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Bürgen in keiner Weise ausreicht, der Bürge also finanziell deutlich überfordert ist. Bei einer gewissenhaften Bonitätsprüfung durch den Kreditgeber ist das nur dann möglich, wenn der Bürge das Kreditinstitut vorsätzlich und wissentlich über seine finanzielle Situation getäuscht hat.

Der seriöse Kreditgeber wird allein schon aus Eigenschutz die Bonität des Bürgen sehr genau prüfen. Ein anderer Grund zur Unwirksamkeit können inhaltliche, sogenannte materielle Vertragsfehler sein. Derartige Fälle werden erfahrungsgemäß nur dann akut, wenn Differenzen über die Inanspruchnahme der Bürgschaft bestehen.

Kosten & Gebühren

Das Kreditinstitut lässt sich den Bürgschaftsaufwand wahlweise einmalig oder auch laufend bezahlen. Für diese Bearbeitungskosten gibt es keine einheitliche Regelung, sie sind vielmehr von einem zum anderen Kreditinstitut recht unterschiedlich. Üblich ist ein bestimmter Prozentsatz derjenigen Kreditsumme, für die gebürgt wird. Bei einem Kredit in Höhe von 10.000 EUR und einem Gebührensatz von einem Prozent beträgt die Bürgschaftsgebühr einmalig oder auch laufend 100 EUR.

Eine andere Möglichkeit ist die Berechnung eines einmaligen Mindestbetrages in Höhe ab 200 EUR aufwärts. Da sich die Bürgschaft dem Kredit anschließt und nicht umgekehrt, ist ein Vergleich von Bürgschaftskosten wenig hilfreich. Bürge und Kreditnehmer einigen sich im Innenverhältnis, wer letztendlich die Kosten trägt. Gegenüber dem Kreditinstitut ist der Bürge zahlungspflichtig.

Ist ein Kredit mit Bürge eine gute Alternative?

Banken prüfen vor einer Kreditvergabe, ob es sicher ist, Sind Kredite mit Bürgschaft eine gute Alternative?dass der Kreditnehmer seine Schulden zurückzahlt. Wenn an seiner Zahlungsfähigkeit Zweifel bestehen, kann er eine Person benennen, die an seiner Stelle die Schulden tilgt, wenn er zahlungsunfähig ist. Das ist der sogenannte Bürge. In der Regel kommen dafür Ehepartner, Verwandte oder Freunde des Kreditnehmers in Frage.

Kreditwürdigkeit bei unsicherer Finanzlage

Banken vergeben in erster Linie Kredite an Personen, die regelmäßig genug Geld verdienen, um ihre Schulden zurückzuzahlen. Die Bonität muss stark sein. Das ist die Sicherheit der Bank. Liegt kein regelmäßiges Einkommen vor oder ist dieses zu gering, verleiht sie kein Geld an ihren Kunden. Ein Ausweg aus dieser Misere ist die Benennung eines Bürgen. Ein Bürge ist eine Person, die sich verpflichtet, den Kredit zu tilgen, wenn der Kreditnehmer seine Schulden nicht bezahlen kann. Das ist dann so, als hätte der Bürge den Kredit selbst aufgenommen. Dieser Bürge muss über ein ausreichend hohes Einkommen verfügen und dauerhaft zahlungsfähig sein, um von der Bank als Sicherheit für den Kredit akzeptiert zu werden.

Die Verantwortung des Bürgen

Die Banken sind natürlich daran interessiert, verliehenes Geld inklusive Zinsen zurück zu erhalten. Dazu reicht in der Regel das Einkommen des Schuldners. Gerät er in Zahlungsverzug, kommen seine Lebensversicherungen und Wertgegenstände ins Spiel. Erst wenn diese zur Tilgung des Kredits nicht ausreichen, tritt die Bank an den Bürgen heran. Durch seine Einwilligung ist er nun verpflichtet, die Kreditraten und Zinsen zu bezahlen. Daher sollte sich ein Bürge vorher gut überlegen, ob er genügend Geld hat und ob er tatsächlich den Kredit für den Schuldner tilgen will. Er hat zwar das Recht, sich das Geld vom Kreditnehmer zurück zu holen. Jedoch muss er ja erst dann zahlen, wenn dieser nicht bezahlen kann. Im ungünstigsten Fall hat der Bürge sein Geld ausgegeben, ohne einen Gegenwert zu erhalten.

Eine Entscheidung mit Folgen

Es wäre kurzsichtig, einer Bürgschaft zuzustimmen, weil man glaubt, dass der Kreditnehmer seine Schulden schon selbst tilgen wird. Es mag schon sein, dass er zahlungswillig ist. Wenn die Bank jedoch Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit hat, ist es gut möglich, dass der Bürge einspringen muss. Es ist wie eine Entscheidung, selbst einen Kredit in dieser Höhe aufzunehmen. Zwischen Bürge und Kreditnehmer sollte eine schriftliche Vereinbarung getroffen werden, wie der Bürge sein Geld zurück bekommt, wenn er für den Kreditnehmer einspringt.

Fazit

• Die Bürgschaft ist immer eine ganz besondere Hilfe des Bürgen für den Kreditsuchenden
• De hat ohne die Bürgschaft keine Chance, den beantragten Kredit genehmigt zu bekommen
• Beide Personen sollten davon überzeugt sein, die Bürgschaft nicht in Anspruch nehmen zu müssen
• Der Kreditgeber sitzt, wie es heißt, am längeren Hebel und kann die Bürgschaftsform vorgeben
• Für den Bonität des Bürgen ist die Bürgschaft gleichbedeutend mit einer eigenen Kreditaufnahme
• Kreditinstitute als Schufa-Geschäftspartner lassen die Bürgschaft in die Schufa des Bürgen eintragen

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